Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

eines gleich mal vorne weg: Wir als Landesregierung machen diese Reform nicht, um die Menschen in Thüringen zu ärgern. Wir machen diese Reform, damit Thüringen auch in Zukunft ein Land bleibt, in dem es sich gut leben lässt. Denn Thüringen wird sich in den kommenden Jahren verändern. Die Bevölkerungszahl sinkt. Die Menschen werden älter. Es wird weniger Mittel von der EU und vom Bund geben. Das bedeutet: Egal wer welche Politik macht, es wird in den nächsten Jahren weniger Einnahmen geben, vor allem auch in den Kommunen. Und wer politische Verantwortung trägt, muss darauf reagieren.

Es geht aber nicht nur ums Geld. Die öffentliche Verwaltung hat es mit steigenden Anforderungen zu tun. Digitalisierung, komplexe Aufgabenverteilung zwischen Gemeinde, Kreis und Land oder der Wunsch der Bürgerinnen und Bürger nach schneller Bearbeitung. Für all das brauchen wir eine moderne Verwaltung.

Wir als Landesregierung haben vor einigen Wochen einen Vorschlag gemacht, wie die neue Struktur der Landkreise in Zukunft aussehen könnte. Wir haben acht Landkreise und zwei kreisfreie Städte, Erfurt und Jena, vorgeschlagen. Dabei haben wir uns auch auf ein Gutachten von Experten gestützt, die diese Aufteilung monatelang abgewogen und berechnet haben. Über diesen Vorschlag wird jetzt diskutiert und weiter verhandelt. Unser Ziel ist es, dass wir spätestens im April 2017 einen fertigen Gesetzesentwurf haben.

Noch ein Wort zur aktuellen Diskussion. Es ist absolut legitim, eigene Interessen zu haben, diese offen zu artikulieren und sie in die Debatte einzubringen. Das ist Demokratie. Aber der Verhandlungsspielraum ist aus den oben genannten Gründen eben auch begrenzt. Als Landesregierung sagen wir: Gegen einzelne Reformvorschläge kann man durchaus sein, gegen die Reform insgesamt aber nicht.

Ihr Dr. Holger Poppenhäger
Thüringer Minister für Inneres und Kommunales

Das 8+2 Modell zur neuen Kreisstruktur

EW 2035 = Einwohnerprognose für die neuen Kreise im Jahr 2035
Fläche =  Größe der neuen Kreise in Quadratkilometer.

Das 8+2-Modell zur Gebietsreform in Thüringen ist von dem Politik- und Verwaltungswissenschafter Prof. Dr. Bogumil erarbeitet worden. Es beruht auf den Vorgaben des vom Kabinett verabschiedeten Vorschaltgesetzes zur Gebietsreform.

Zum Gutachten zur Gebietsreform (PDF)

Auf dem Weg zur Reform – der  voraussichtliche Zeitplan
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