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Künftige Kreissitze stehen noch nicht fest

Noch gibt es keine Festlegung des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales für den Sitz der Kreisstädte, betont Thüringens Innenminister Dr. Holger Poppenhäger. „Die Entscheidung zu den künftigen Kreisstrukturen ist eine Entscheidung, die noch nicht getroffen ist. Erst im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zur Neugliederung der Landkreise und kreisfreien Städte wird sich das Innenministerium und zuletzt der Gesetzgeber zur Frage des Sitzes der künftigen Kreisstädte festlegen“, so Poppenhäger.

Zuletzt äußerte sich Geras Oberbürgermeisterin Viola Hahn in den Medien dahingehend, dass eine ehemals kreisfreie Stadt nach der Einkreisung in der Folge nicht Kreisstadt werden könne.

Bis zur Vorlage des für Mitte 2017 geplanten Gesetzentwurfes im Kabinett, ist das Innenministerium dazu, wie auch zu den geplanten Kreiszuschnitten, weiter in der Diskussion mit dem Bürger. „Die Frage der künftigen Kreissitze ist Gegenstand einer umfassenden Abwägung der Belange öffentlichen Wohls im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens“, betont der Innenminister. Er fordert die Bürgermeisterin dazu auf, künftig bei  Unklarheiten, das Gespräch mit ihm zu suchen, statt Mutmaßungen in der Öffentlichkeit zu streuen.

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