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Konfession kein Kriterium für Grenzen im 21. Jahrhundert

Es könne nicht sein, dass die Konfession von Menschen als Kriterium für Grenzen im 21. Jahrhundert herangezogen wird, erklärte Innenminister Holger Poppenhäger in einem Interview mit der Südthüringer Zeitung. Der Eichsfelder Landrat Werner Henning hatte sich zuvor für eine Teilung des Unstrut-Hainich-Kreises ausgesprochen, um die mehrheitlich katholischen Dörfer in das Eichsfeld einzugliedern.

„Wir können doch heute nicht Grenzen wieder herstellen, die im 16. Jahrhundert, zum Beispiel ab 1575 durch die Gegenreformation, gezogen wurden“, erklärte der Thüringer Innenminister. Außerdem habe Werner Henning als Landrat auch Verantwortung für die nicht katholischen Eichsfelder.

Generell hatte sich die Landesregierung nach Prüfung von Gebietsreformen in anderen Bundesländern gegen die Möglichkeit der Teilung von bestehenden Landkreisen entschieden. Poppenhäger dazu: „Aus den Erfahrungen anderer Gebietsreformen wissen wir, dass es nicht selten zehn Jahre und länger dauert, bis die Rechtsstreitigkeiten und Vermögensauseinandersetzungen erledigt sind, die sich daraus ergeben – etwa, weil man Vermögenswerte teilen muss.“

Ernst gemeinte Alternativvorschläge zum 8+2 Modell seien weiterhin willkommen, die Zeit dränge aber, so der Minister. „Bis Mitte Februar brauchen wir derartige, qualifizierte Änderungsvorschläge, damit sich die Fachleute auch bei uns im Innenministerium und im Landesverwaltungsamt damit befassen können. Wir wollen das Änderungsgesetz für die Landkreise immerhin bald auf den Weg bringen.“

Alternativvorschläge prüfe das Innenministerium stets sorgfältig, versicherte Poppenhäger. Positiv zu bewerten sei es beispielsweise, dass die Industrie- und Handelskammern sowie der Handwerkskammern einen eigenen Vorschlag zu den künftigen Kreisstrukturen eingebracht haben. Auch andere Varianten von Kreisstrukturen seien weiterhin denkbar.

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