Reform-Ticker:

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Thüringen wird sich in den kommenden Jahren weiter verändern. Die Bevölkerungszahl sinkt. Und die Menschen werden älter. Das ist kein Beinbruch, aber es bedeutet, dass die Einnahmen zurückgehen. Einnahmen, die dringend gebraucht werden. Für Kinderbetreuung und genügend Polizei auf den Straßen, für unsere Theater und Museen, für gute Schulen und vieles mehr. Für all das braucht es die Gebietsreform.

Ihr Dr. Holger Poppenhäger
Thüringer Minister für Inneres und Kommunales

AKTUELLES

Innenminister im Gespräch mit den Bürgermeistern: „Freiwilligkeit braucht keine Karte.“

Innenminister im Gespräch mit den Bürgermeistern: „Freiwilligkeit braucht keine Karte.“

Innenminister Dr. Holger Poppenhäger weist die Kritik mangelnder Kommunikation mit Bürgermeistern fusionswilliger Gemeinden zurück. Diese Kritik wurde jüngst vom Geschäftsführer des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes Ralf Rusch geäußert. Poppenhäger berichtet, dass sich schon hunderte Bürgermeister von Gemeinden in der Fachabteilung des Ministeriums zu Fusionsvoraussetzungen und -möglichkeiten haben beraten lassen. Jeder interessierte Bürgermeister erhält einen Gesprächstermin.

Bürgergutachten an die Landesregierung übergeben

Bürgergutachten an die Landesregierung übergeben

Förderung von Kindern, Jugend und Familien an oberster Stelle Das Bürgergutachten zur Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform wurde am Donnerstag (2. Februar 2017) feierlich an die Landesregierung übergeben. Das Gutachten enthält konkrete Vorschläge zur Umsetzung der Reform, beispielsweise im Hinblick auf Identität, Ehrenamt und bürgerfreundliche Verwaltung. Als wichtigste Empfehlung gilt bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern die

Keine Volksabstimmungen über Kreissitze

Keine Volksabstimmungen über Kreissitze

In einem Brief an die Landräte und Oberbürgermeister sprach sich der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow dafür aus, die neuen Kreissitze durch den Gesetzgeber bestimmen zu lassen: „Es gibt verschiedene Möglichkeiten, den zukünftigen Kreissitz zu bestimmen. Dies könnte durch den Gesetzgeber selbst erfolgen, dem zukünftigen Kreistag oder sogar einem Plebiszit im neuen Kreis überlassen bleiben. Meiner

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Gebietsreform Thüringen

Das ist der Facebookauftritt des TMIK zur Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform in Thüringen.
Gebietsreform Thüringen
Gebietsreform ThüringenMittwoch, 22. Februar 2017 03:26 148777358303Wed, 22 Feb 2017 15:26:23 +0100
„Freiwilligkeit braucht keine Karte.“

Innenminister Dr. Holger Poppenhäger weist die Kritik mangelnder Kommunikation mit Bürgermeistern fusionswilliger Gemeinden zurück. „Schon hunderte Bürgermeister von Gemeinden haben sich in der Fachabteilung des Ministeriums zu Fusionsvoraussetzungen und –möglichkeiten beraten lassen“, so Poppenhäger. „Jeder interessierte Bürgermeister erhält einen Gesprächstermin. Die Freiwilligkeitsphase setzt gerade voraus, dass Gemeinden sich ohne Zwang im Rahmen der Vorgaben des Vorschaltgesetzes zur Gebietsreform zusammenfinden. Hierfür steht unser Beratungsangebot“, erklärt der Minister. Von mangelnder Kommunikation könne deshalb nicht die Rede sein.
Gebietsreform Thüringen
Gebietsreform ThüringenMontag, 20. Februar 2017 05:40 148760880005Mon, 20 Feb 2017 17:40:00 +0100
Endspurt für die ersten Anträge auf freiwillige Strukturänderungen

Anträge für das erste der beiden Neugliederungsgesetze auf freiwillige Gemeindeneugliederungen können noch bis 28. Februar 2017 beim Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales gestellt werden. Es reicht, wenn der Antrag bis dahin bei der Kommunalaufsicht eingeht. Anträge nach dem 28. Februar werden voraussichtlich erst im zweiten Gemeindeneugliederungsgesetz berücksichtigt werden.

💡Hintergrund: Die Neugliederung der Gemeinden soll durch zwei Neugliederungsgesetze erfolgen. Das erste Thüringer Gesetz zur Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden soll Beginn 2018 in Kraft treten und ausschließlich freiwillige Gemeindeneugliederungen enthalten. Das zweite Thüringer Gesetz zur Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden wird weitere freiwillige sowie unfreiwillige Neugliederungen enthalten und voraussichtlich Ende 2018 in Kraft treten. Hierüber und die Voraussetzungen für die Aufnahme der Anträge wurden die Gemeinden jüngst informiert.
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Donnerstag, 23. Februar 2017 03:39 148786078903Thu, 23 Feb 2017 15:39:49 +0100
#Bodycams haben positive Auswirkungen auf Strafverfolgung: schnelleres Verfassen von Berichten u. mehr Zeit für Streifentätigkeit. #plenumth
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